1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Leistungen und Verträge der A-D-Com GmbH, Angenetestr. 28, 33332 Gütersloh (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie schriftlich anerkannt wurden.
2. Angebote und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung, unterzeichneten Vertrag oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Auftragserteilung.
3. Leistungen
Art, Umfang und Beschaffenheit der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der schriftlichen Leistungsbeschreibung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Teilleistungen sind zulässig und gesondert abrechenbar.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Unterlagen und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die aus mangelnder Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Mehraufwand durch fehlende Mitwirkung wird gesondert berechnet.
5. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet. Für laufende Leistungen (z. B. Wartungsverträge, Hosting) gilt monatliche Abrechnung, sofern nicht anders vereinbart.
6. Abnahme
Bei Werkleistungen (z. B. Softwareentwicklung, Webprojekte) ist der Auftraggeber verpflichtet, die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsmeldung abzunehmen. Werden keine Mängel gemeldet, gilt die Leistung als abgenommen.
7. Mängelhaftung
Der Auftragnehmer beseitigt nachgewiesene Mängel innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen. Offensichtliche Mängel sind binnen 7 Tagen nach Abnahme schriftlich zu rügen.
8. Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der geltenden Datenschutzerklärung und den Anforderungen der DSGVO.
10. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Erstellte Werke (Software, Websites, Grafiken, Texte) verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers. Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
11. Kündigung laufender Verträge
Laufende Verträge (Wartung, Support, Hosting) können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern keine andere Frist vereinbart wurde.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Gütersloh, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.